News

Ukraine-Krieg: Scholz will keine “deutschen Alleingänge” bei Waffenlieferungen

Berlin  
Der Bundeskanzler meldet sich zur Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine zu Wort, wiederholt aber vor allem bekannte Positionen.

Die Ankündigung der Pressekonferenz kommt recht kurzfristig am Nachmittag. Tagelang conflict wenig zu hören gewesen von Bundeskanzler Olaf Scholz. Und dafür umso mehr von denen, die finden, Deutschland tue zu wenig, um der Ukraine zu helfen. Jetzt aber, am Montagabend, sollte sich das ändern: Olaf Scholz hatte etwas zu sagen. Die genaue Kernbotschaft blieb allerdings auch nach rund 20 Minuten Pressekonferenz etwas unklar.

Am Nachmittag habe er in einer Videoschalte mit amerikanischen und europäischen Verbündeten ausführlich über die Lage gesprochen, erklärte Scholz. Man sei sich einig, dass die Ukraine weiterhin „unsere volle Solidarität und Unterstützung“ bekomme. Es sei aber gleichzeitig die Pflicht der Regierungschefs, eine Ausweitung des Krieges zu verhindern. Deswegen bleibe es dabei, dass die Nato nicht direkt in den Krieg eingreifen würde. Lesen Sie auch: Ukraine-Krieg: Wer liefert die Waffen gegen Putins Armee?

„Deutsche Alleingänge wären falsch“, betonte der Kanzler, und fügte hinzu, wer die Geschlossenheit des Westens in Frage stelle, der schädige nicht nur Deutschland, sondern stärke den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Eine Botschaft, die sich wohl vor allem an die Kritiker der vergangenen Wochen richten dürfte, in denen Scholz nicht nur vom ukrainischen Botschafter Andrej Melnyk, sondern auch Politikerinnen und Politikern der Grünen und der FDP als zu zögerlich kritisiert worden conflict.

Ukraine-Krise – Alle Information zum Konflikt


Scholz: Deutschland finanziert Ukraine Einkäufe bei Rüstungsunternehmen

Diesen Eindruck wollte Scholz offenbar zurechtrücken. Direkt zu Beginn des Krieges habe man entschlossen gehandelt, betonte er, mit Sanktionen und der Entscheidung, Waffen an die Ukraine zu liefern.


Außerdem finanziere man der Ukraine Einkäufe bei deutschen Rüstungsunternehmen. „Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Materials sie in nächster Zeit liefern kann“, sagte Scholz. „Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.“ Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition „und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann“. Lieferungen aus Bundeswehrbeständen soll es nach den Angaben des Kanzlers dagegen kaum noch geben. „Hier müssen wir inzwischen erkennen, dass die Möglichkeiten, die wir haben, an ihre Grenzen stoßen“, sagte er.

Ukraine-Krieg: Russlands Angriff ist “eklatanter Bruch des Völkerrechts”

Geld statt direkter Waffenlieferungen, das ist derzeit die Linie der Bundesregierung. Gefordert hatte die Ukraine mit immer größerem Nachdruck zuletzt vor allem Panzer und andere schwere Waffen. Auf Nachfragen von Journalisten und Journalistinnen, ob die denn bei diesen Einkäufen auch auf der Liste stünden, antwortete Scholz mit spöttischem Unterton. Auch interessant: Ukraine-Krieg: Scheitert Putin mit der neuen Großoffensive?

„Schauen Sie sich doch mal um“, was enge Verbündete Deutschlands tun, rät Scholz riet er einem Journalisten. Die USA, Frankreich, Italien und andere seien mit ihren Militärs zu ähnlichen Schlussfolgerungen gekommen wie Deutschland. „Der Blick in die Welt hilft manchmal weiter. In diesem Fall führt er zu der Erkenntnis, diejenigen, die in einer vergleichbaren Ausgangslage sind wie Deutschland, handeln so wie wir.“

Russlands Angriff auf die Ukraine verurteilte er erneut als „eklatanten Bruch des Völkerrechts“. Doch diejenigen, die bei den Koalitionspartnern und vor allem in der Ukraine auf mehr Dynamik in der deutschen Reaktion gehofft hatten, wurden wohl enttäuscht.

Ukraine-Krise – Hintergründe und Erklärungen zum Konflikt

Dieser Artikel erschien zuerst auf www.waz.de.


Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt’s hier: Politik


Supply hyperlink

Leave a Reply

Your email address will not be published.