News

Jetzt Live: Reicht es für Wüst? Abstimmung im Landtag läuft

Essen/Düsseldorf. 
Im NRW-Landtag soll Hendrik Wüst als neuer Ministerpräsident gewählt werden. Reicht es trotz knapper Mehrheit? Die Entscheidung im Livestream:

  • Folgt Hendrik Wüst auf Armin Laschet als NRW-Ministerpräsident? Die Entscheidung heute im Landtag.
  • Hendrik Wüst gilt als absehbar einziger Kandidat auf die Laschet-Nachfolge in NRW. Die Mehrheit der schwarz-gelben Koalition liegt bei einer Stimme.

Liveticker: Folgt Hendrik Wüst auf Armin Laschet als NRW-Ministerpräsident? Der NRW-Landtag entscheidet

13.50 Uhr: Von A bis Z werden nun die Mitglieder zur Abstimmung aufgerufen. Nun ist Armin Laschet an der Reihe.

13.43 Uhr: Die Abgeordneten des NRW-Landtags werden nun namentlich aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Wird Hendrik Wüst neuer NRW-Ministerpräsident? Die Abstimmung läuft

13.42 Uhr: Den Abgeordneten stehen nun vier Wahlkabinen zur Verfügung. Jeder und jede erhält einen eigenen Landtag-Kugelschreiber. Wer zu einem anderen Stift greift, dessen Stimme ist ungültig.


13.40 Uhr: Nach Übereinkunft von CDU und FDP schlägt Bodo Löttgen, Generalsekretär der NRW-CDU, den Abgeordneten Hendrik Wüst vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Wahl erfolgt ohne Aussprache und beginnt nun.


13.38 Uhr: In geheimer Wahl wird nun über den neuen Ministerpräsidenten entschieden. Im ersten Wahlgang sind mindestens 100 Stimmen erforderlich.

13.36 Uhr: Als nächster Tagesordnungspunkt steht nun die Wahl des neuen Ministerpräsidenten auf der Agenda. André Kuper, der Präsident des NRW-Landtags, dankte Armin Laschet für seinen Einsatz in den vergangenen Jahren.

13.26 Uhr: Damit endet die Rede des scheidenden Ministerpräsidenten Armin Laschet. Von Teilen des Landtags gibt es nun längere Standing Ovations.

13.25 Uhr: “Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben, die Interessen des Landes vertreten zu dürfen”, erklärt Armin Laschet in seiner Abschiedsrede. “Es war mir eine Ehre, Glück auf und Gottes Segen für unser Land Nordrhein-Westfalen.”

Sondersitzung des NRW-Landtags: Wird Hendrik Wüst neuer Ministerpräsident?

13.23 Uhr: Im Landtag habe es in den vergangenen viereinhalb Jahren viele intensive Debatten gegeben. Das Polizeigesetz sei mit einer großen Mehrheit verabschiedet worden. “Für den fairen Wettstreit danke ich allen in diesem Landtag”, sagt Laschet. Ein besonderer Dank geht an die Regierungsparteien CDU und FDP.

13.20 Uhr: Zudem hebt Laschet den internationalen und europäischen Blick des Bundeslandes hervor. “In der Corona-Krise haben wir keine Grenzen schließen müssen”, sagt Laschet. “Wir müssen vieles tun, um das internationale Profil zu stärken.”

13.14 Uhr: “Es hat wahrscheinlich noch keine Landesregierung so viel Macht ausüben können, wie diese Regierung auf dem Höhepunkt der Corona-Krise”, sagt Laschet. Viele Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger wurden beschnitten. “Maß und Mitte ist dabei wichtig”, ergänzt er.

13.12 Uhr: Seit 2017 war Laschet Ministerpräsident in NRW. Die Übergabe des Amts damals von Hannelore Kraft (SPD) an ihn sei fair gewesen, erklärt Laschet. Dafür bedankte er sich.

13.10 Uhr: “Ich kam 2005 in die Landespolitik und bin seit 16 Jahren in ganz unterschiedlichen Funktionen mit ihr verbunden”, erklärt Armin Laschet.

Armin Laschet tritt zum letzten Mal vor den NRW-Landtag

13.08 Uhr: Mit dem Schreiben vom 25. Oktober hat Armin Laschet (CDU) seinen Rücktritt als Ministerpräsidenten erklärt. Nun läuft seine Verabschiedung. Sie startet mit Beifall.

13.06 Uhr: Auf der heutigen Tagesordnung des Landtags stehen drei Punkte: die Verabschiedung von Armin Laschet – Ministerpräsidenten a.D. -, die Wahl des neuen Ministerpräsidenten und die Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten.

13.03 Uhr: André Kuper, der Präsident des NRW-Landtags, hat um 13.03 Uhr die Sitzung offiziell eröffnet. Alle 72 CDU-Abgeordneten und alle 28 FDP-Abgeordneten seien vollzählig anwesend, bestätigten die Fraktionen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf vor der Sitzung.

13 Uhr: Langsam aber sicher füllt sich der NRW-Landtag zur heutigen Sondersitzung.

Der Vorbericht: Armin Laschet hat sein Amt als NRW-Ministerpräsident bereits niedergelegt. Bereits im Bundestagswahlkampf erklärte er, dass er seine Zukunft unabhängig vom Ausgang der Wahl in Berlin sieht. Am Mittwoch (gegen Mittag) soll der NRW-Landtag dann über seinen Nachfolger abstimmen. Der absehbar einzige Kandidat ist der noch amtierende Landesverkehrsminister und neue CDU-Landeschef Hendrik Wüst.

Wie der Landtag am Montag ankündigte, ist die Sitzung für den Mittag geplant – nur mit den Tagesordnungspunkten: Verabschiedung des in den Bundestag wechselnden bisherigen Regierungschefs Armin Laschet (CDU) sowie Wahl und Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten.

Folgt Wüst auf Laschet? Schwarz-gelbe Koalition hat nur eine Stimme Mehrheit

Die CDU-Landtagsfraktion hat den Personalvorschlag bei einer Sitzung in Kamp-Lintfort am Montag auch noch einmal formal, „einstimmig und unter großem Beifall beschlossen“, wie Fraktionschef Bodo Löttgen anschließend berichtete. Die schwarz-gelbe Koalition hat im Landtag nur eine einzige Stimme Mehrheit. Damit kommt es zumindest im ersten Wahlgang auf jeden der 100 CDU- und FDP-Abgeordneten in dem insgesamt 199 Köpfe starken Fünf-Parteien-Parlament an. Er rechne mit allen 100 Stimmen für Wüst, sagte Löttgen.

Falls das nicht klappen sollte, würde Wüst in einem zweiten Wahlgang bloß ein einziges Votum mehr an gültigen Ja-Stimmen als Nein-Stimmen benötigen. Es ist allerdings fraglich, ob er direkt in einen zweiten Wahlgang gehen würde, falls seine Reihen nicht auf Anhieb geschlossen hinter ihm stünden. Die Landesverfassung würde einen Zeitraum von zwei Wochen dafür erlauben. (mit dpa)

Weiter Nachrichten aus der NRW-Landespolitik lesen Sie hier:


Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt’s hier: Landespolitik


Source link

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *